Keine Revision der Hilflosenentschädigung bei Volljährigkeit

Zusammenfassung

Keine Revision der Hilflosenentschädigung bei Volljährigkeit

Art. 17 Abs. 2 ATSG; Art. 42 ATSG; Art. 37 IVV.

Revision der Hilflosenentschädigung. Das Erreichen der Volljährigkeit einer Bezügerin einer Hilflosenentschädigung stellt keinen neuen Versicherungsfall dar. Entsprechend müssen zur Herabsetzung der Hilflosenentschädigung die gewöhnlichen Revisionsvoraussetzungen, mit-hin eine Veränderung des relevanten Sachverhalts, gegeben sein. Dies ist vorliegend der Fall. Die Herabsetzung kann erst vom zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monat an erfolgen.

Entscheid IV 2009/25 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2009

Vollständiger Artikel

Keine Revision der Hilflosenentschädigung bei Volljährigkeit

Zusatzinformationen

Kategorie: Invalidenversicherung Schlagworte: , , , Datum: 4. Februar 2010 Autor: Miriam Lendfers